Die Einladung erfolgte am 12.04.2005 durch R�ckscheinbriefe.
Bgm. Ing. Rudolf Puecher begr��t
die anwesenden Gemeinder�te und Zuh�rer recht herzlich. Nach Angelobung der
Ersatzperson Bogner Johann stellt er die Beschlussf�higkeit fest und gibt die
Tagesordnung bekannt, die einstimmig angenommen und um den Punkt 7.2.
�Fortbestand der Volksschule Zimmermoos� erweitert wird.
|
1.
|
Gemeinderatsitzungsprotokoll vom
22.02.2005
|
|
|
Das
Gemeinderatsitzungsprotokoll vom 22.02.2005 wurde den Gemeinder�ten zugesandt
und von diesen einstimmig zur Kenntnis genommen. Auf eine Verlesung des
Protokolls wird verzichtet. �
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2.
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Gemeindevorstandssitzung vom 28.02.2005
mit Beschlussfassung �ber:
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2.1.
|
Kostenzer Hans - Wasser- und
Kanalgeb�hrennachlass 2004
|
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Auf Grund
eines Rohrbruches kam es im Haus des Hr. Hans Kostenzer, Marktstra�e 28 zu
einem stark erh�hten Wasserverbrauch. Hr. Kostenzer suchte deshalb um
Nachlass von 1204 m� und Verrechung der durchschnittlichen Geb�hr der letzten
Jahre in der H�he von 60 m� an.
|
|
|
Beschluss:
Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, dem Ansuchen des
Hans Kostenzer, Marktstra�e 28 um Reduktion der Wasser- und Kanalgeb�hr f�r
das Jahr 2004 stattzugeben. Es soll lediglich der Durchschnittsverbrauch der
letzten drei Vorjahre mit 60 m� vorgeschrieben werden.
|
|
2.2.
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Grundverkauf Tabaktrafik Thaler,
R�merstra�e 38
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Die Tabaktrafik
Thaler, R�merstra�e 38 steht auf der in Besitz der Marktgemeinde Brixlegg
befindlichen GST-Nr. 334/1, KG Brixlegg. Frau Rosa Thaler stellte nun ein
Grundkaufansuchen.
|
|
|
Beschluss:
Der Gemeinderat beschlie�t einstimmig, dem Grundkaufansuchen der
Fam. Thaler nicht stattzugeben. Der Grund auf dem die Tabaktrafik steht
k�nnte nur mit den gesetzlichen Abstandsfl�chen ver�u�ert werden, was
wiederum nicht m�glich ist. Au�erdem �ndert sich derzeit bei einem Kauf
wenig, weil der Grund auf unbestimmte Zeit an die Fam. Thaler verpachtet ist.
|
|
2.3.
|
Abschleppzone Bradlplatz
|
|
|
�ber Anraten
der Gendarmerie wurde vom Gemeinderat beschlossen, f�r den Bradlplatz eine
Abschleppzone zu verordnen. Die Aufsichtsbeh�rde beim Amt der Tiroler Landesregierung
hat nun festgestellt, dass bei einem Halte- und Parkverbot ein behindernd abgestelltes
Fahrzeug abgeschleppt werden kann. Innerhalb einer Abschleppzone k�nnen auch
Fahrzeuge abgeschleppt werden, die nicht behindernd abgestellt wurden. Zur
Erlassung einer Abschleppzone ist deshalb ein besonders sicherheitsrelevanter
Grund erforderlich.
|
|
|
Beschluss:
Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, am Bradlplatz den Halte-
und Parkverbotsbereich wie verordnet aufrecht zu lassen. Von der Erlassung
einer Abschleppzone wird Abstand genommen werden.
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3.
|
Bauausschuss-Sitzungen vom 14.03.2005
u. 11.04.2005 mit Beschlussfassung �ber:
|
|
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|
|
3.1.
|
Instandhaltungarbeiten Schwimmbad
|
|
|
Der
Bauausschuss f�hrte im Schwimmbad eine Besichtigung an Ort und Stelle durch.
Folgende
Ma�nahmen sind vor Saisoner�ffnung unbedingt notwendig:
�
Die Einfassung des Plantschbeckens ist zu
reparieren. Vom Bauamt ist ein Projekt zur Sanierung des Plantschbeckens zu
erstellen. Dieses soll 2006 realisiert werden.
�
Die Rutsche im Plantschbecken ist zu entfernen.
Eine neue soll aufgestellt werden, wobei die T�V-Erfordernisse zu beachten
sind.
�
Die Sitzabdeckung im Bereich des
Tischtennisplatzes ist durch den Bauhof zu erneuern.
�
Die Verbindungsfuge zwischen Alt- und Neubau
ist abzudichten.
�
Im Damenklo ist ein Gully einzubauen. Die
Kosten belaufen sich auf ca. � 300,--.
�
Eine Abdichtung des Daches ist erforderlich.
Von einem Spengler ist eine �berpr�fung durchzuf�hren. Das Dach ist vorerst
notd�rftig abzudichten. Vom Bauamt ist ein Sanierungskonzept auszuarbeiten.
Die Kosten sind im Budget 2006 vorzusehen.
�
Zur Hebung der Attraktion des Schwimmbades
sind f�r Kinder Spielger�te anzukaufen. Die Kosten belaufen sich
einschlie�lich der Rutsche im Plantschbecken auf ca. � 480,--. Ein
Tischtennistisch ist zu erneuern.
�
Das Schwimmbecken wird vom Bademeister neu
gestrichen. Die Kosten f�r die Farbe belaufen sich auf � 1.250,--. Bei den
Arbeiten k�nnen Asylanten zur Mithilfe herangezogen werden.
|
|
|
Beschluss:
Vom Gemeinderat
wird einstimmig beschlossen, die vom Bauausschuss festgestellten und
erforderlichen Arbeiten sowie Investitionen durchzuf�hren.
|
|
3.2.
|
Baulandbilanz 2000-2005
|
|
|
Die
Gemeinden sind gem. TROG 2001 verpflichtet, beginnend mit dem Jahr 2000 alle
5 Jahre jeweils bis zum 30.06. eine nach Widmungsarten gegliederte
Zusammenstellung �ber das Fl�chenausma� der w�hrend der vergangenen 5 Jahre
als Bauland, Sonderfl�chen und Vorbehaltsfl�chen gewidmeten und w�hrend des
Zeitraumes allenfalls in Freiland r�ckgewidmeten Grundst�cke vorzulegen. Als
Stichtag ist der 01. J�nner des jeweiligen Jahres heranzuziehen. Diese
Zusammenstellungen sind dem Amt der Tiroler Landesregierung zu �bersenden.
Die
Gemeindeverwaltung wurde zwischenzeitlich informiert, dass die Baulandbilanz
von der Raumordnungsstelle des Landes erstellt wird. Eine Auftragsvergabe f�r
die Bilanzerstellung ist deshalb hinf�llig.
|
|
3.3.
|
Kindergarten - Vorh�nge/L�rmschutz
|
|
|
In einem
Gruppenraum im OG. des Kindergartens besteht wegen fehlender Schallschutzeinrichtungen
ein nicht zumutbares L�rmproblem. Bauamtstechniker Ing. Spinn hat sich
deshalb �ber verschiedenste M�glichkeiten zur Beseitigung des Problems
erkundigt. Als g�nstigste Variante stellte sich die Anbringung von dicken,
schallschluckenden Vorh�ngen heraus, weil damit auch das bestehende Problem
der Raumverdunkelung gel�st werden kann.
|
|
|
Beschluss:
Nachdem sich die Arbeiten auf ca. � 1.500,-- belaufen, sind drei
Angebote einzuholen. Es wird einstimmig beschlossen, den Auftrag an den
Billigst- und Bestbieter zu vergeben.
|
|
3.4.
|
Einfahrt Hohln - Auftragsvergabe
Projekt
|
|
|
Ein Auszug
aus der Digitalen Katastermappe zeigt, dass eine Verbreiterung des Hohlsteinweges
im Bereich der Liegenschaften Hohlsteinweg 1+2 (Rieder/Huber) sowie
Hohlsteinweg 3 (Gruber) m�glich ist. Eine Vermessung bzw. Grenzverhandlung
ist erforderlich.
|
|
|
Beschluss:
Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, sofort beim BBA
Kufstein die Ausarbeitung eines Entwurfes f�r die Stra�enverbreiterung in
Auftrag zu geben. Diese Planung kann als Grundlage bei der Grenzverhandlung
dienen. �
|
|
3.5.
|
Sicherheitstechnische
Arbeitsplatz�berpr�fung
|
|
|
Nach den
Bestimmungen des Dienstnehmerschutzgesetzes m�ssen die Gemeindebetriebe
laufend in sicherheitstechnischer Hinsicht und betreffend des
Arbeitnehmerschutzes kontrolliert und �berpr�ft werden. Im Schwimmbad und St.
Josefsheim werden diese Aufgaben durch die AUVA erf�llt. F�r die restlichen
Gemeindebetriebe ist ein sicherheitstechnisches B�ro zu beauftragen. Die Fa.
Obholzer hat die Leistung f�r f�nf Betriebe mit 40 Dienstnehmern um den
j�hrlichen Betrag von � 921,60 angeboten.
|
|
|
Beschluss:
Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, die Fa. Obholzer mit
den sicherheitstechnischen Aufgaben laut Angebot um einen j�hrlichen Betrag
von � 921,60 zu beauftragen. Die Fa. Obholzer erscheint deshalb als besonders
geeignet, weil diese auch im Rahmen der AUVA die �berpr�fungen im Schwimmbad
und Altersheim durchf�hrt.
|
|
3.6.
|
Felssicherung Hochkapelle
|
|
|
Im Zuge der
Holzschl�gerungsarbeiten im Bereich der Auffahrt Mariahilfbergl wurden
mehrere Befestigungen und Anker der vorhandenen Steinschlagsicherung
ausgerissen bzw. gelockert.
|
|
|
Beschluss:
Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, die Herstellung der
erforderlichen Befestigung der Steinschlagsicherung sofort in Auftrag zu
geben. Es ist zu �berpr�fen, ob diese Arbeit kosteng�nstig im Zuge der
Felssicherung am Stadtberg durchgef�hrt werden kann.
|
|
4.
|
�berpr�fungsausschuss-Sitzung vom 14.03.2005
u. 13.04.2005 mit Beschlussfassung �ber:
|
|
|
|
|
4.1.
|
Budget�berschreitungen 2004
|
|
|
Vom
�berpr�fungsausschuss wurde die aufgelegte Jahresrechnung 2004 vorgepr�ft. In
diesem Zuge kontrollierte man auch einnahmen- und ausgabenseitig die
Budget�ber- und
-unterschreitungen. Es wurde festgestellt, dass diese durchwegs erforderlich
bzw. nicht beeinflussbar waren und nachtr�glich genehmigt werden k�nnen.
Zur
�berschreitung �Vorsteuerr�ckzahlung Funpark� wird vom
B�rgermeister erkl�rt, dass der Abzug der Vorsteuer im Zuge der
Finanzamtspr�fung nicht anerkannt wurde. Das Steuermodell Funpark wurde von
Steuerberater Mag. Wechselberger vorgeschlagen. Leider stellte sich heraus,
dass dieses in steuerrechtlicher Hinsicht keinen Vorsteuerabzug erm�glicht.
Von mehreren Gemeinder�ten wird dazu festgestellt, dass Hr. Wechselberger in
einem Informationsgespr�ch Stellung nehmen soll. Gegebenenfalls sind auch Haftungsanspr�che
geltend zu machen.
Beim Projekt
�Felssicherung bzw. Schutzwaldsanierung Stadtberg� wurde ein Vorsteuerabzug
f�r den Bau des Forstweges abgelehnt. Vom Finanzamt wird der Weg den Felssturzsicherungen
und nicht der Forstwirtschaft zugeordnet, womit die volle Steuerpflicht
entsteht. Es ist trotz aller Bem�hungen und Gutachten des BFI nicht gelungen,
eine Vorsteuerabzugsberechtigung zu erhalten.
Zur
Budget�berschreitung �Lifteinbau �rztehaus, Herrnhausplatz 6�
wird vom B�rgermeister berichtet, dass sich die Liftbaukosten auf � 32.000,--
belaufen. � 12.000,-- wurden vom Land subventioniert. Die restl.
�berschreitungssumme begr�ndet sich in einer versp�teten Bauabrechnung.
|
|
|
Beschluss:
Vom Gemeinderat werden einstimmig die Budgetabweichungen 2004
(Mehr- und Minderausgaben, Mehr- und Mindereinnahmen) genehmigt und
beschlossen.
|
|
4.2.
|
Jahresrechnung 2004
|
|
|
Die von
04.04.2005 bis 18.04.2005 zur Einsichtnahme aufgelegte Jahresrechnung 2004
wurde vom �berpr�fungsausschuss nach den Bestimmungen der TGO vorgepr�ft und
dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.
Soll-Einnahmen
in der H�he von � 7.073.431,41 stehen Soll-Ausgaben in der
H�he von � 6.606.515,62 gegen�ber. Das Jahresergebnis
betr�gt daher � 466.915,79. Der Ist-Abschluss bel�uft sich
auf � 282.807,49.
Der
B�rgermeister sowie der Obmann des �berpr�fungsausschusses GR. Lederer erl�utern
den Rechnungsabschluss 2004. Bgm. Puecher �bergibt nach Beantwortung der Fragen
den Vorsitz an Vzbgm. Johann Mittner und verl�sst den Sitzungssaal.
Die Jahresrechnung weist
folgende Zahlen (gerundet) auf:
|
Einnahmen:
|
|
|
Laufende
Einnahmen
|
6.873.431� �
|
|
Einmalige
Einnahmen
|
�200.000�
�
|
Summe
|
7.073.431� �
|
Ausgaben:
|
|
Laufende
Ausgaben
|
6.406.516� �
|
|
Einmalige
Ausgaben
|
��
200.000� �
|
Summe
|
6.606.516� �
|
Jahresergebnis Soll
|
�466.915�
�
|
Jahresergebnis Ist
|
282.807�
�
|
Schuldenstand
|
|
|
1.
Darlehen:
|
Schulden zu
Beginn des Jahres
|
2004
|
1.678.261� �
|
|
Darlehensaufnahme
|
2004
|
�200.000� �
|
|
abz�glich
Tilgung
|
|
��
116.537� �
|
|
Zinsen
|
|
���
47.267� �
|
Schuldenstand
|
Ende 2004
|
1.761.724� �
|
|
2. Leasing
|
Polyt.Schule +
Turnsaal
|
|
�
67.013� �
|
|
Gemeindeamt
|
|
�
645.647� �
|
|
FFW-Haus +
Musikprobelokal
|
|
895.195�
�
|
Summe
|
Ende 2004
|
1.607.855� �
|
|
3.
Haftungen
|
Reinhalteverband
(20%) Gde-Anteil
|
|
2.059.386� �
|
Summe
|
Ende 2004
|
2.059.386� �
|
Gesamtschuldenstand
|
Ende 2004
|
5.428.965� �
|
|
|
|
Schuldendienst
2004
|
Darlehenstilgung
|
�
116.537� �
|
|
Darlehenszinsen
|
��
47.267� �
|
|
|
Gesamtschuldendienst
|
|
�
163.804� �
|
Leasingraten
|
Polyt.Schule +
Turnsaal
|
bis incl. 2005
|
���
70.970� �
|
|
Gemeindeamt
|
bis incl. 2010
|
��
136.203� �
|
|
FW-Haus/Musikprobelokal
|
bis incl. 2022
|
��
84.352� �
|
Gesamtleasing
|
|
��
291.525� �
|
|
Haftungen
|
Tilgung
|
|
�
105.878� �
|
|
Zinsen
|
|
�
23.300� �
|
|
RHV
Haftungen
|
20% Anteil AWV
|
�Ende 2004
|
�
129.178� �
|
|
Schuldendienstgesamtbelastung
2004
|
|
��
584.507� �
|
|
|
|
|
|
Entwicklung
Schuldenstand
|
j�hrl.
Schuldendienst
Leasing/Haftungen
|
Verschuldensgrad
|
|
Haushaltsjahr
1995
|
6.109.000 �S
|
443.958 �
|
37,40%
|
|
|
Haushaltsjahr
1996
|
8.375.000 �S
|
608.635 �
|
23,70%
|
|
Haushaltsjahr
1997
|
8.018.000 �S
|
582.691 �
|
39,40%
|
|
Haushaltsjahr
1998
|
7.966.000 �S
|
578.912 �
|
49,14%
|
|
Haushaltsjahr
1999
|
7.901.000 �S
|
574.188 �
|
46,58%
|
|
Haushaltsjahr
2000
|
7.830.000 �S
|
569.028 �
|
30,47%
|
|
Haushaltsjahr
2001
|
Stund./R�ckzahl.
|
523.244 �
|
21,85%
|
|
Haushaltsjahr
2002
|
570.340 �
|
30,05%
|
|
Haushaltsjahr
2003
|
662.306 �
|
37,00%
|
|
|
Haushaltsjahr
2004
|
584.507 �
|
38,27%
|
|
|
Weitere
Verm�gensanteile
|
Stand Ende 2004
|
|
R�cklagen
|
Sozialfondssparbuch
u. Betriebsmittelr�ckl.
|
�����
2.859� �
|
|
Gew�hrte
Darlehen
|
Alp.
Heimst�tte Nr. 44, 45, 14
|
����
55.958� �
|
|
Wertpapiere,
Beteiligungen
|
Felbertauern
AG, Reither Kogelbahn AG, usw.
|
�����
�12.492� �
|
Personalkosten
|
|
Vergleich 2000
- 2003
|
Ord. Ausgaben
|
St. Josefsheim
|
Sonstiges
Personal
|
%-Anteil ord. Ausgaben
|
|
HH-Jahr 2000
|
5.108.537� �
|
686.612,94� �
|
942.784,68� �
|
31,90%
|
|
HH-Jahr 2001
|
5.621.316� �
|
�704.127,09�
�
|
1.037.332,03� �
|
30,98%
|
|
HH-Jahr 2002
|
6.024.864� �
|
�����
831.871,00� �
|
962.811,00� �
|
29,79%
|
|
HH-Jahr 2003
|
6.249.294� �
|
���������� 998.045� �
|
��� 972.755�
�
|
31,54%
|
|
HH-Jahr 2004
|
6.406.516� �
|
896.052�
�
|
988.561�
�
|
29,42%
|
Rechnungsabschluss Ordentlicher
Haushalt 2004
|
|
|
Gruppe 0: Allgemeine Verwaltung
|
Einnahmen
|
Ausgaben
|
|
lt.
Jahresrechnung
|
|
���
186.294� �
|
������
734.400� �
|
|
lt.
Voranschlag
|
|
��
108.800� �
|
��������
732.000� �
|
Gruppe 1: �ffentlicher Ordnung und Sicherheit
|
|
lt.
Jahresrechnung
|
|
�
12.044� �
|
�����
163.564� �
|
|
lt.
Voranschlag
|
|
�12.200�
�
|
�������
172.700� �
|
Gruppe 2: Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft
|
|
lt.
Jahresrechnung
|
|
�
245.094� �
|
��������
659.178� �
|
|
lt.
Voranschlag
|
|
�
304.800� �
|
����������� 726.800� �
|
Gruppe 3: Kunst, Kultur, Kultus
|
|
lt. Jahresrechnung
|
|
���
18.230� �
|
��
152.029� �
|
|
lt.
Voranschlag
|
|
�����
6.300� �
|
�
95.600� �
|
Gruppe 4: Soziale Wohlfahrt und Wohnbauf�rderung
|
|
lt.
Jahresrechnung
|
|
1.085.323� �
|
�����
1.488.406� �
|
|
lt.
Voranschlag
|
|
1.297.200� �
|
���
1.740.200� �
|
Gruppe 5: Gesundheit
|
|
lt.
Jahresrechnung
|
|
�
44.220� �
|
����
485.870� �
|
|
lt.
Voranschlag
|
|
��
39.200� �
|
�����
484.100� �
|
Gruppe 6: Strassen- und Wasserbau, Verkehr
|
|
lt.
Jahresrechnung
|
|
171.731�
�
|
����
298.228� �
|
|
lt.
Voranschlag
|
|
��
167.600� �
|
�
318.300� �
|
Gruppe 7: Wirtschaftsf�rderung
|
|
lt.
Jahresrechnung
|
|
0�
�
|
����������������� 16.200� �
|
|
lt.
Voranschlag
|
|
�400� �
|
����������������� 16.800� �
|
Gruppe 8: Dienstleistungen
|
|
lt.
Jahresrechnung
|
|
1.450.695� �
|
������������ 1.904.779� �
|
|
lt.
Voranschlag
|
|
1.345.700� �
|
������������ 1.706.900� �
|
|
Gruppe 9:
Finanzwirtschaft
|
|
|
lt.
Jahresrechnung
|
|
3.322.391� �
|
��������������� 503.859� �
|
|
lt.
Voranschlag
|
|
3.135.300� �
|
��������������� 629.100� �
|
|
Abwicklung
Vorjahr
|
|
|
|
|
lt.
Jahresrechnung
|
|
337.408�
�
|
0�
����
|
|
lt.
Voranschlag
|
|
205.000�
�
|
0�
�
|
|
Gesamtsumme
ordentlicher Haushalt
|
|
lt.
Jahresrechnung
|
|
6.873.431� �
|
�����
6.406.516� �
|
|
lt.
Voranschlag
|
|
6.622.500� �
|
���
6.622.500� �
|
|
Differenz
zu VA
|
|
��
250.931� �
|
�������
-215.984� �
|
|
|
|
|
|
Rechnungsabschluss Au�erordentlicher Haushalt 2004
|
|
|
PTS Schulwerkstatt (�Rebitsch�)
|
Einnahmen
|
Ausgaben
|
|
lt.
Jahresrechnung
|
|
0�
�
|
��
0� �
|
|
lt.
Voranschlag
|
|
����
220.000� �
|
��
220.000� �
|
Wasserversorgung (Fern-Wirk-Leiteinrichtung)
|
|
lt.
Jahresrechnung
|
|
����
200.000� �
|
�200.000� �
|
|
lt.
Voranschlag
|
|
����
280.000� �
|
�280.000�
�
|
|
Gesamtsumme
au�erordentlicher Haushalt
|
|
|
|
lt.
Jahresrechnung
|
|
200.000�
�
|
�200.000� �
|
|
lt.
Voranschlag
|
|
500.000�
�
|
�500.000�
�
|
|
Differenz
zu VA
|
|
�
-300.000� �
|
�-300.000�
�
|
�
|
|
|
Beschluss:
In Abwesenheit von Bgm. Puecher wird vom Gemeinderat unter
Vorsitz von Vzbgm. Johann Mittner einstimmig der Rechnungsabschluss 2004 wie
aufgelegt beschlossen. Dem B�rgermeister wird die Entlastung erteilt.
|
|
5.
|
Kulturausschuss-Sitzung vom 05.04.2005
|
|
|
Das
Protokoll sowie die geplanten Veranstaltungen werden vom Gemeinderat zustimmend
zur Kenntnis genommen.
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6.
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Sozial- u. Wohnungsausschuss-Sitzung
vom 22.03.2005 mit Beschlussfassung �ber:
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6.1.
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Verl�ngerung Mietvertrag Schulze -
Marktstr. 14
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Der
Mietvertrag von Fr. Schulze Manuela f�r die Gemeindewohnung Top 2 in der
Marktstr. 14 l�uft im Sept. 2005 aus. Die Gemeinde M�nster ersuchte, eine
Mietverl�ngerung direkt mit Fr. Schulze abzuschlie�en. Au�erdem bietet sie
voraussichtl. ab Auslaufen des Mietvertrages eine Gemeindewohnung in M�nster
an.
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Beschluss:
Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, den Mietvertrag von
Fr. Schulze Manuela f�r die Wohnung Top 2 im Haus Marktstr. 14 um weitere 3
Jahre zu verl�ngern. Der Mietvertrag ist wie bisher mit der Gemeinde M�nster
und nicht direkt mit Fr. Schulze abzuschlie�en.
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6.2.
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Verl�ngerung Mietvertrag Naschberger -
Marktstr. 44
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Hr.
Naschberger Bernhard hat um die Verl�ngerung seines Mietvertrages f�r die Wohnung
Top 3 im Haus Marktstr. 44 angesucht. Der Vertrag l�uft im Oktober 2005
aus. �
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Beschluss:
Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, den Mietvertrag mit
Hr. Naschberger Bernhard f�r die Wohnung Top 3 im Haus Marktstr. 44 um
weitere 3 Jahre zu verl�ngern.
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7.
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Beratung und Beschlussfassung �ber
sonstige Angelegenheiten
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7.1.
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Allgemeiner u. erg�nzender
Bebauungsplan - Hauptschule Brixlegg
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F�r den
geplanten Hauptschulneubau ist die Erlassung eines allgemeinen und erg�nzenden
Bebauungsplanes erforderlich. Ein einheitlicher Grenzabstand zwischen der
Sonderfl�che des Schulgel�ndes und dem angrenzenden Wohngebiet ist
herzustellen.
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Beschluss:
Der
Gemeinderat beschlie�t einstimmig, den von Arch. DI. Hubert Lechner, W�rgl
ausgearbeiteten Entwurf des allgemeinen und erg�nzenden Bebauungsplanes f�r
den Bereich �Schulzentrum und Kindergarten� � GST-Nrn. .332/1, .332/2, 363/3,
KG. Brixlegg und 1/2, KG. Zimmermoos � zur Regelung der Bebauung nach den
Bestimmungen des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2001, LGBl.Nr. 93/2001 durch
vier Wochen hindurch im Gemeindeamt w�hrend der Amtsstunden zur allgemeinen
Einsichtnahme aufzulegen.
Falls
w�hrend der Auflagefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hiezu
berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird, gilt der Bebauungsplan gem��
� 68 TROG 2001, LGBl.Nr. 93/2001 als beschlossen.
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7.2.
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Fortbestand Volksschule Zimmermoos
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Der Leiter
der Volksschule Zimmermoos tritt mit 01.09.2005 in den Ruhestand. Laut
Schreiben des Amtes der Tiroler Landesregierung, Abt. Bildung, vom 09.03.2005
w�re die Marktgemeinde Brixlegg verpflichtet, die Volksschule aufzulassen,
wenn die Voraussetzung f�r ihre Neuerrichtung nach � 21
Schulorganisationsgesetz 1991 voraussichtl. dauernd nicht mehr gegeben ist.
Vom
B�rgermeister wird darauf hingewiesen, dass bei der letzten Beschlussfassung
�ber den Betrieb der Volksschule Zimmermoos klar gewesen ist, dass sich der
Gemeinderat bei Pensionierung des derzeitigen Schulleiters Gerhard Pesta
wiederum mit dem Thema �Fortbestand, Stilllegung oder Schlie�ung� zu befassen
hat. Bgm. Pucher gibt in finanzieller, rechtlicher und p�dagogischer Hinsicht
eine Sachverhaltsdarstellung.
Von GR.
Georg Moser wird folgende Stellungnahme abgegeben, der sich GR. Jakob
Schneider vollinhaltlich anschlie�t:
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Die Zimmermooser Schule wird am Berg gew�nscht
und ist seiner Meinung nach f�r die Entwicklung und Eigenst�ndigkeit des
Zimmermoosberges unbedingt erforderlich.
-
Weder Landesschulrat Mitterer noch BSI. Dindl
sehen eine akute Notwendigkeit, die Schule zu schlie�en. Sie �berlassen die
Entscheidung dem Gemeinderat.
-
Es ist zu bef�rchten, dass der
Sch�lertransport nicht funktioniert. Es gab bisher schon �fters Probleme,
wenn dem Taxiunternehmer kein geeigneter Chauffeur zur Verf�gung steht.
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Wenn das Schulareal ver�u�ert wird, steht f�r
die Feuerwehr kein Ger�tehaus mehr zur Verf�gung. Dies w�rde die Aufl�sung
der Zimmermooser Feuerwehr bedeuten. Der Feuerwehr kommt in
gesellschaftlicher Hinsicht ein hoher Stellenwert zu.
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Das gro�e Grundst�cksareal der Zimmermooser
Schule k�nnte in Kombination mit Wohnh�usern und Schule gen�tzt werden.
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Im Fall dass die Zimmermooser Kinder in die
Volksschule nach Brixlegg m�ssen, ist es sinnvoll, diese vorher in den
Kindergarten zu schicken. Dies w�rde zu einer gro�en Belastung f�hren, weil
Kindergartenkinder pers�nlich abgeholt werden m�ssen.
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Es wird darauf hingewiesen, dass in Thierbach
die Volksschule weitergef�hrt wird. Dies ist eine besondere Bereicherung f�r
den abgelegenen Ort.
GR. Otto
M�hlegger sieht die Angelegenheit als Identit�tsproblem und es k�nnen von
keiner Seite her wirklich stichhaltige Argumente vorgebracht werden. Auch vom
Bezirksschulinspektor wurde aus p�dagogischer Sicht keine eindeutige
Stellungnahme abgegeben. Wenn die Zimmermooser Sch�ler in die Volksschule
Brixlegg gehen, ist eine Klassenteilung, zumindest eine �kleine Teilung�
m�glich. Bei der �kleinen Teilung� wird in den Hauptf�chern Deutsch und
Mathematik an 11 Wochenstunden ein zus�tzlicher Lehrer zur Verf�gung
gestellt. Dies w�rde f�r die Volksschule Brixlegg ein wesentlicher Vorteil
sein. Grundvoraussetzung f�r eine Schlie�ung der Zimmermooser Schule ist ein
reibungslos funktionierender Sch�lertransport. Gegebenenfalls muss die
Gemeinde f�r zus�tzliche Sch�lertransporte aufkommen. Im weiteren schl�gt er
vor, die laufenden und einmaligen Reparatur- sowie Instandhaltungskosten der
Volksschule Zimmermoos zweckgebunden in die Erhaltung der Volksschule
Brixlegg zu investieren. Die Verwertung des Zimmermooser Schulareals samt
Geb�ude k�nnte zukunftsorientiert f�r Anliegen des Zimmermoosberges erfolgen.
Es gibt mehrere M�glichkeiten, wobei eine die Errichtung von Wohnungen f�r
weichende Bauernkinder w�re.
F�r GR.
Andreas Zobl stellt sich die Frage, ob sich die Gemeinde Brixlegg die Volksschule
Zimmermoos leistet oder nicht.
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Beschluss:
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Der Gemeinderat beschlie�t mit 13 gegen
2 Stimmen, �ber den Tagesordnungspunkt geheim abzustimmen.
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In der geheimen Abstimmung spricht sich
der Gemeinderat mit 10 gegen 5 Stimmen gegen eine Weiterf�hrung der
Volksschule Zimmermoos nach dem Schuljahr 2004/2005 aus. Die Abstimmung wurde
schriftlich durchgef�hrt, wobei die Geheimhaltung durch Einwerfen eines
anonymen Stimmzettels in eine Urne erfolgte.
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7.3.
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Asphaltierung Zufahrt
"Mauken" - Zimmermoos
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Der
B�rgermeister berichtet, dass die Zimmermoosstra�e im Bereich �Mauken� derart
gro�e Fahrbahnsch�den aufweist, dass dringender Sanierungsbedarf besteht.
Durch Holzlieferungen im Fr�hjahr (Frostaufbruch) sind die Fahrspuren
10-15 cm abgesunken.
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Beschluss:
Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, den
Tagesordnungspunkt als dringlich einzustufen. Im weiteren wird der Auftrag
f�r die Stra�ensanierung (Abfr�sen und Neuasphaltieren) einstimmig an die Fa.
Strabag um die Anbotssumme von � 10.430,-- zu vergeben.
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8.
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Allf�lliges
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a)
Am 21.04.2005 findet in Aichach die Wirtschaftsschau
statt. GR. Georg Moser hat die Teilnahme Brixlegger Betriebe organisiert.
Au�erdem pr�sentiert sich die Tourismusgemeinschaft Alpbachtal & Tiroler
Seenland.
b) GR.
M�hlegger bedankt sich bei den Bauhofarbeitern f�r den vorbildlichen Winterdienst.
c) GR.
Zobl weist auf die Dringlichkeit des Bauhofneubaues hin. Bgm. Puecher erkl�rt
dazu, dass die BEG mit ihren Bauma�nahmen am Bauhofgel�nde s�umig ist.
d) Von
mehreren Gemeinder�ten wird bekrittelt, dass es durch den Bau des BEG-Tunnels
zu gr��eren Problemen kommt. Durch die Sprengarbeiten werden zahlreiche
H�user besch�digt und es findet sich kaum ein kompetenter Ansprechpartner.
e) Bogner
Hans stellt den Antrag, in der Badgasse das Bergauffahren f�r Fahrradfahrer
zu genehmigen. Ihm erscheint das Bergauffahren gefahrlos und zumutbar. GR.
M�hlbacher weist auf das Gef�hrdungspotential f�r Fu�g�nger, insbesonders
�lterer Personen, hin. Durch die N�he zum Alpbach sind f�r manche Signale von
Radfahrern (Glocken ec.) nicht h�rbar. Die Angelegenheit wird wiederum dem
Bauausschuss zur Behandlung vorgelegt.
f)
Zur Renovierung des Stephansdomes wird ein
�Spendenlauf� durchgef�hrt. Die Gemeinde Brixlegg stellt hief�r keine Mittel
zur Verf�gung.
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Der B�rgermeister bedankt sich
f�r die rege und konstruktive Mitarbeit und beschlie�t die Sitzung.
Dieses
Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung am ____________ genehmigt.