PROTOKOLL

Gremium

Gemeinderat

Sitzungsdatum

24.10.2006

Sitzungsort

Marktgemeindeamt Brixlegg - Sitzungssaal

Beginn

19:00

Uhr

Ende

22:25

Uhr

Die Einladung erfolgte am 16.10.2006 durch R�ckscheinbriefe.

Anwesende:

Bgm.Ing. Rudolf Puecher, Vzbgm.Johann Mittner, GR.Verena Gruber, GR.DI. Eduard Henrich, GR.Gerhard Kosta, GR.Anton Lederer, GR.Norbert Leitgeb, GR.Ludwig M�hlbacher, GR.Otto M�hlegger, GR.Simon Neuhauser, GR.Jakob Schneider, GR.Walter W�ll,
Schriftf. AL.Anton Moser

Abwesend und entschuldigt:

TAGESORDNUNG:

�ffentlicher Teil

1.	Gemeinderatsitzungsprotokolle vom 11.07. und 25.07.2006
2.	Beschlussfassung �ber Regionalbus "Regio - Mittleres Unterinntal"
3.	Gr�ndung, Vereinbarung und Satzung des "Gemeindeverbandes Rettungswesen Bezirk Kufstein"
4.	Gemeindevorstandssitzung vom 25.07.2006
5.	Bauausschuss-Sitzungen vom 14.08., 11.09. und 09.10.2006 mit Beschlussfassung �ber:
5.1.	Auftragsvergaben Hauptschulneubau
5.2.	Baugrund f�r neue Feuerwehrgarage am Zimmermoos
5.3.	Grundtausch Hechenblaikner, Marktstr. 9
5.4.	Energieberatung in Brixlegg
5.5.	EDV - Standortverlegung Schulzentrum
5.6.	Auftragsvergabe Hauptschulneubau
5.7.	Projektsbericht Hauptschulneubau
5.8.	Gestaltung Friedhofmauer - Schie�ling
5.9.	Stra�enverbreiterung Einfahrt Badgasse
5.10.	Kosten f�r Stra�enmarkierung
5.11.	Zimmermoos - Winterzufahrt zu Jugendheimen
5.12.	�ffnungszeiten WC-Anlage Herrnhausplatz
5.13.	Gitter f�r Arkaden - Theater
5.14.	Beleuchtung Friedhofmauer
5.15.	Projektsbericht/Auftragsvergaben Hauptschulneubau
5.16.	Ankauf Kehrmaschine
5.17.	Umwidmung GST-Nr. 358/13, KG. Brixlegg (Scheitnagl)
5.18.	Verkehrsregelung "Vorrang geben" - R�merstra�e/Rebitsch
5.19.	Geschwindigkeitsbeschr�nkung Mehrn
5.20.	Schutzweg Postamt
5.21.	Reparatur Bauhoftraktor Steyr
5.22.	Elektro Volland - Nutzung Gemeindegrund u. Verkehrsfl�chen
6.	�berpr�fungsausschuss-Sitzung vom 17.10.2006 mit Beschlussfassung �ber:
6.1.	Budget�berschreitungen
7.	Sitzung Arbeitsgruppe Altersheim vom 19.10.2006 mit Beschlussfassung �ber:
7.1.	Standort Altersheim
7.2.	Finanzierung Altersheim
7.3.	Gr�ndung gemeinn�tziger Betrieb erwerbswirtschaftl. Art "Altersheim Brixlegg"
7.4.	Abschluss Managementvertrag Altersheim
8.	Kulturausschuss-Sitzungen vom 11.09. und 17.10.2006 mit Beschlussfassung �ber:
8.1.	Dr�hnend stille Weihnachtsmusik
8.2.	Brixlegg singt und musiziert
9.	Jugend- u. Freizeitausschuss-Sitzungen vom 02.08., 12.09. und 27.09.2006
10.	Sportausschuss-Sitzung vom 19.09.2006 mit Beschlussfassung �ber:
10.1.	Ben�tzungszeiten 2006/2007 f�r TS, Gymnastikraum/Atrium/Vortragsraum VS
10.2.	Abrechnung Kinder- und Jugendsportf�rderung 2005/06
11.	Sozial- u. Wohnungsausschuss-Sitzung vom 12.10.2006 mit Beschlussfassung �ber:
11.1.	Wohnungsvergabe Marktstr. 46/Top 8
11.2.	Wohnungsvergabe Alpbacher Str. 6/Top 8
11.3.	Wohnungsvergabe Marktstr. 14/Top 2
11.4.	Verl�ngerung Mietvertrag Hoflacher, Alpbacher Str. 6/Top 3
11.5.	Ausnahme von Mietzinsbeihilfenregelung - Wenzel Claudia
11.6.	Ausnahme von Mietzinsbeihilfenregelung - Gertl Melanie
12.	Hauptschulverbandssitzung vom 24.08.2006 mit Beschlussfassung �ber:
12.1.	Haushaltsplan HSV 2006
13.	Beratung und Beschlussfassung �ber sonstige Angelegenheiten
13.1.	Parkplatz Calamita, R�merstra�e
13.2.	Fahrverbot Schwimmbad
14.	Allf�lliges

Nicht �ffentlicher Teil

15.	Personalangelegenheiten

VERLAUF DER SITZUNG

Bgm. Ing. Rudolf Puecher begr��t die anwesenden Gemeinder�te und Zuh�rer recht herzlich. Er stellt die Beschlussf�higkeit fest und gibt die Tagesordnung bekannt, die einstimmig angenommen wird.

Die Tagesordnungspunkte 2 sowie 7 werden einstimmig auf die Gemeinderatssitzung vom 31.10.2006 vertagt.

Am 15.08.2006 wurde an GR. Ludwig M�hlbacher die Goldene Verdienstmedaille des Landes Tirol verliehen. Bgm. Puecher gratuliert im Namen des Gemeinderates recht herzlich.

Im weiteren gratuliert der B�rgermeister in seinem pers�nlichen wie auch im Namen des Gemeinderates Frau GR. Verena Gruber zur standesamtlichen Hochzeit.

�ber Ersuchen des Bezirkshauptmannes macht der B�rgermeister auf die gesetzeskonforme Entsendung von Ersatzgemeinder�ten aufmerksam. Wenn ein Gemeinderat bzw. dessen Ersatzperson nicht zur Sitzung kommen kann, ist dies dem Marktgemeindeamt umgehend bekannt zu geben, damit ein weiterer Ersatz geladen werden kann.

�ffentlicher Teil

1.

Gemeinderatsitzungsprotokolle vom 11.07. und 25.07.2006

Die Gemeinderatsitzungsprotokolle vom 11.07. und 25.07.2006 wurden den Gemeinder�ten zugesandt und von diesen zur Kenntnis genommen. Auf eine Verlesung der Protokolle wird verzichtet. �

2.

Beschlussfassung �ber Regionalbus "Regio - Mittleres Unterinntal"

Der Tagesordnungspunkt wird auf 31.10.2006 vertagt. �

3.

Gr�ndung, Vereinbarung und Satzung des "Gemeindeverbandes Rettungswesen Bezirk Kufstein"

Wie in der B�rgermeisterkonferenz am 11.09.2006 in der Bezirkshauptmannschaft Kufstein einstimmig festgelegt, soll zur besseren Organisation und Koordination des Rettungswesens im Bezirk Kufstein ein Gemeindeverband nach der Tiroler Gemeindeordnung mit der Bezeichnung �Gemeindeverband Rettungswesen Bezirk Kufstein� gegr�ndet werden.

Durch die Gr�ndung dieses Rettungsverbandes mit derzeit 29 von 30 Gemeinden des Bezirkes Kufstein sollte k�nftig eine einheitliche Vorgangsweise aller Verbandsgemeinden bei der Besorgung des Rettungswesens bzw. bei der Beauftragung der Rettungsorganisation(en) gew�hrleistet werden. Gleichzeitig soll damit aber auch sichergestellt werden, dass alle Gemeinden � n�mlich auch solche, die von den leichter zu versorgenden �Ballungsgebieten� weiter entfernt liegen � in der Rettungsversorgung ihrer Bev�lkerung die gleiche Qualit�t anbieten k�nnen. Die Gemeinde Wildsch�nau tritt dem Gemeindeverband nicht bei.

Die Gr�ndung des Gemeindeverbandes und der Abschluss der diesbez�glichen Vereinbarung und Satzung bedarf gem�� � 129 Abs. 3 TGO 2001 �bereinstimmender Beschl�sse der Gemeinder�te aller beteiligten Gemeinden.

Dem Gemeinderat wird eine von der Bezirkshauptmannschaft Kufstein in Absprache mit der Gemeindeabteilung des Landes Tirol ausgearbeitete und in der B�rgermeisterkonferenz genehmigte Vereinbarung bzw. Satzung f�r die Errichtung des Gemeindeverbandes �Rettungswesen Bezirk Kufstein� vorgelegt.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschlie�t einstimmig, dem zu gr�ndenden �Gemeindeverband Rettungswesen Bezirk Kufstein� beizutreten sowie die vorliegende Vereinbarung und Satzung, die zum Bestandteil der Sitzungsniederschrift erkl�rt werden, anzunehmen.

Den Gemeindeverband gr�nden die Stadtgemeinden Kufstein, Rattenberg und W�rgl, die Marktgemeinden Brixlegg und Kundl sowie die Gemeinden Alpbach, Angath, Angerberg, Bad H�ring, Breitenbach am Inn, Brandenberg, Ebbs, Ellmau, Erl, Kirchbichl, Kramsach, Langkampfen, Mariastein, M�nster, Niederndorf, Niederndorferberg, Radfeld, Reith im Alpbachtal, Rettensch�ss, Scheffau am Wilden Kaiser, Schwoich, S�ll, Thiersee, Walchsee zur gemeinsamen Erf�llung der Aufgaben des �rtlichen Rettungsdienstes gem�� Tiroler Rettungsgesetz. Der Gemeindeverband Rettungswesen Bezirk Kufstein wird den Sitz in jener Gemeinde haben, in welcher der nach der Verbandsgr�ndung zu w�hlende Verbandsobmann seinen Wohnsitz hat.

4.

Gemeindevorstandssitzung vom 25.07.2006

In der Gemeindevorstandssitzung vom 25.07.2006 wurde die Berufungsangelegenheit �St�tzmauer Schneider� behandelt. Die Entscheidung und Beschlussfassung obliegt dem Gemeindevorstand.

5.

Bauausschuss-Sitzungen vom 14.08., 11.09. und 09.10.2006 mit Beschlussfassung ��ber:

5.1.

Auftragsvergaben Hauptschulneubau

Vom Hauptschulverband wurden �ber Vorschlag des Bauausschusses folgende Auftr�ge f�r den Hauptschulneubau vergeben:

� Beschilderung:

Billigst- und Bestbieterfirma FORSTER um die Anbotssumme von � 11.916,50 netto.

Die angebotenen Informationsvitrinen im Eingangsbereich fallen weg und es kann damit eine Einsparung von � 19.076,-- erzielt werden.

� Schulm�bel:

S�mtlich Klassen und Gruppenr�ume sind mit interaktiven Tafeln auszustatten. Die daf�r erforderliche Hardware ist eigens auszuschreiben.

Das Mobilar soll bei der Billigst- und Bestbieterfirma Conen angekauft werden, wobei den ergonomisch besseren St�hlen mit Wippvorrichtung der Vorzug zu geben ist.

� Au�enanlagen:

Die Ausschreibung ist im Boten f�r Tirol zu widerrufen. Der Auftrag soll an die Baufirma Goidinger vergeben werden, die die Subfirmen (Fa. Hussl oder STRABAG) heranziehen soll.

5.2.

Baugrund f�r neue Feuerwehrgarage am Zimmermoos

F�r das Feuerwehrger�tehaus am Areal Volksschule Zimmermoos wurde das Fl�chenausma� festgelegt.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschlie�t einstimmig, f�r das zuk�nftige Feuerwehrger�tehaus am Zimmermoos die GST-Nr. 453/3 mit einem Ausma� von 158 m� von der GST-Nr. 453/2, KG. Zimmermoos, abzutrennen. Der Kaufpreis f�r das Areal Volksschule Zimmermoos, GST-Nr. 453/2,� verringert sich somit um � 11.850,--.

5.3.

Grundtausch Hechenblaikner, Marktstr. 9

Das Wohnhaus Marktstra�e 9, Hechenblaikner steht im SO-Bereich teilweise auf �ffentlichem Gut (GST-Nr. 543/3, KG. Brixlegg).

Im Baubescheid der BH-Kufstein vom 25.01.1952 ist ersichtlich, dass f�r die Bebauung des �ffentlichen Gutes die Zustimmung der Gemeinde Brixlegg vorliegt und dass die Grenzbereinigung im Zuge eines Grundtausches erfolgen sollte. Dieser Grundtausch wurde im Zuge der Errichtung der Stra�e zum Mariahilfbergl durchgef�hrt, jedoch weder vermessen noch verb�chert.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, den durch das Haus Marktstra�e 9 verbauten Teil der GST-Nr. 543/3, KG. Brixlegg, aus dem �ffentlichen Gut (GST-Nr. 543/3, KG. Brixlegg) auszuscheiden und dem GST-Nr. 135/2, KG. Brixlegg (Hechenblaikner Hans), zuzuschreiben.

Im weiteren wird mit 11 Stimmen bei 1 Stimmenthaltung wegen Befangenheit (GR. Neuhauser) beschlossen, die Grundbuchsordnung gem�� Vermessungsurkunde des DI. Georg Rieser, Hopfgarten, GZl. 38 068/06 vom 28.08.2006 sowohl im Bereich Hechenblaikner (GST-Nr. .174, KG. Brixlegg) als auch Neuhauser (GST-Nr. 135/1, KG. Brixlegg) herzustellen.

5.4.

Energieberatung in Brixlegg

Das Institut f�r Nachhaltige Energiewirtschaft stellt das Angebot, im Auftrag der Gemeinde Brixlegg eine Energieberatungsstelle im Bereich Hausbau/Haussanierung einzurichten. Geplant ist vorerst eine kostenlose Beratungsveranstaltung f�r Brixlegger. Die Beratungsthemen sind breit gef�chert und erstrecken sich von W�rmed�mmung �ber Heizungen bis hin zu F�rderungen. Die Gemeinde m�sste vorerst nur f�r die Organisation und Publikation der Veranstaltung aufkommen.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, von der angebotenen Energieberatung Gebrauch zu machen. Die Organisation soll �ber den Abfall-/Umwelt- und Energieberater der Gemeinde, Herrn Peter Jeram, erfolgen.

5.5.

EDV - Standortverlegung Schulzentrum

Durch den Hauptschulneubau wurde eine Standortverlegung der EDV-Anlage in die Polytechnische Schule erforderlich. Man konnte so eine sinnvolle dauerhafte L�sung finden und musste nicht ein teures Provisorium in der Containerschule einrichten. Der Gesamtaufwand f�r alle vier Schulen bel�uft sich auf � 13.874,76, der im Budget nicht vorgesehen ist. Der Betrag wird anteilig auf die Schulen aufgeteilt.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, der Budget�berschreitung von � 13.874,76 f�r die Verlegung des EDV-Raumes in die Polytechnische Schule zuzustimmen.

5.6.

Auftragsvergabe Hauptschulneubau

Der Hauptschulverband vergab nach abgeschlossener Anbotspr�fung f�r die ImmobilienBrixlegg GmbH & Co KEG einstimmig folgenden Auftrag an die Billigst- und Bestbieterfirma:

� Mobilar:

Billigst- und Bestbieterfirma Conen um die Anbotssumme von � 337.509,50 netto.

5.7.

Projektsbericht Hauptschulneubau

Der Obmann des Bauausschusses gibt einen Bericht �ber den derzeitigen Stand der Bauarbeiten f�r die Hauptschule.

Vom Gemeinderat wird der Sachverhalt gem�� Bauausschussprotokoll zustimmend zur Kenntnis genommen.

5.8.

Gestaltung Friedhofmauer - Schie�ling

Herr Hans Schie�ling beabsichtigt, die Friedhofmauer im Bereich seines von der Gemeinde angekauften Grundes neu zu errichten. Er stellte die Anfrage, in welcher Form und H�he diese ausgef�hrt werden soll.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschlie�t �ber Vorschlag des Bauausschusses einstimmig, dass die Mauerh�he gleich der jetzigen auszuf�hren ist. Die Nischeneinteilung soll ge�ndert werden, weil dadurch zus�tzlicher Platz f�r Gr�ber geschaffen werden kann. Im Bereich der Arkaden ist ein geeigneter Bereich f�r die M�llcontainer abzugrenzen sowie ein Platz f�r den Brunnen zu schaffen.

5.9.

Stra�enverbreiterung Einfahrt Badgasse

Herr Josef Schlapp stellt zur Verbreiterung der Einfahrt in die Badgasse im Bereich seiner Liegenschaft R�merstra�e 44 kostenlos einen Grundstreifen zur Verf�gung. Die bestehende Gartenmauer m�sste auf Kosten der Gemeinde zur�ckversetzt werden.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschlie�t einstimmig, den von Josef Schlapp zur Verbreiterung der Einfahrt in die Badgasse kostenlos zur Verf�gung gestellten Grund aus der GST-Nr. 442, KG. Brixlegg, in den Gemeindebesitz zu �bernehmen. Die bestehende Gartenmauer wird im Zuge der Stra�enbauarbeiten auf Gemeindekosten zur�ck versetzt. Der damit verbundenen Budget�berschreitung wird zugestimmt.

5.10.

Kosten f�r Stra�enmarkierung

Die Kosten f�r die j�hrlich erforderlichen Stra�enmarkierungen belaufen sich � 7.000,--. Diese wurden auch im heurigen Jahr in Auftrag gegeben. Es wurde �bersehen, dass man bei der Budgeterstellung lediglich ein Betrag von � 5.000,-- vorgesehen hat.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschlie�t einstimmig, der Budget�berschreitung von ca. � 2.000,- f�r die erforderlichen Stra�enmarkierungsma�nahmen zuzustimmen. Zuk�nftig ist der dem tats�chlichen Bedarf entsprechende Aufwand im Budget vorzusehen.

5.11.

Zimmermoos - Winterzufahrt zu Jugendheimen

Der B�rgermeister berichtet, dass die Jugendheimbetreiber am Zimmermoos im Winter gr��te Schwierigkeiten haben, Busunternehmer ausfindig zu machen, die Jugendgruppen zu den Liften transportieren. Die Busfahrer wollen die Schneeketten nicht mehr auflegen, bekritteln, dass die Kurvenbereiche durch die Schneeablagerungen zu eng werden und weisen auf vereiste Stra�enabschnitte hin. Die Gemeinde soll daf�r garantieren, dass die Jugendheime st�ndig ohne Ketten und sonstige Schwierigkeiten angefahren werden k�nnen. Au�erdem w�rde der TVB-Ortsausschuss zur Erh�hung der Attraktivit�t der Transporte einen finanziellen Beitrag f�r die Busunternehmer leisten.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig festgelegt, den Winterdienst auf der Zimmermoosstra�e zur besseren Abwicklung des Busverkehrs auszuweiten. Die Kurvenbereiche sind gro�z�gig auszufr�sen und eine zus�tzliche Splitt bzw. Salzstreuung soll erfolgen. Die Verkehrsbeschr�nkungen f�r den Zimmermoos bleiben unver�ndert bestehen.

Es wird ausdr�cklich darauf hingewiesen, dass es sich um eine Dienstleistung handelt, die �ber das f�r die Verkehrssicherheit erforderliche Ausma� hinausgeht.

5.12.

�ffnungszeiten WC-Anlage Herrnhausplatz

In den Nachtstunden wird die WC-Anlage am Herrnhausplatz st�ndig verschmutzt und besch�digt. Das WC muss deshalb �ber die Nacht versperrt werden.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, die �ffentliche WC-Anlage am Herrnhausplatz in der Zeit von 22:00 bis 6:00 Uhr zu sperren. Eine elektronische Sperrvorrichtung ist zu installieren. Die Kosten belaufen sich auf ca. � 1.000,--.

5.13.

Gitter f�r Arkaden - Theater

Vom Bauamt wurden Kostenvoranschl�ge f�r die Gitter bei den Arkaden des Theatergeb�udes eingeholt.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, den Auftrag f�r die Arkadengitter beim Theatergeb�ude an die Fa. Eberharter, Brixlegg um den Billigst- und Bestpreis von � 6.720,-- netto zu vergeben.

5.14.

Beleuchtung Friedhofmauer

Der Tourismus-Ortsausschuss Brixlegg will eine Beleuchtung f�r die Friedhofmauer anbringen. Die Gemeinde m�sste die Grabungsarbeit f�r die Montage und Kabelf�hrung sowie die laufenden Betriebskosten �bernehmen.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, der Installation einer Friedhofmauerbeleuchtung zuzustimmen. Die Kosten f�r Beleuchtungsk�rper, Ersatzanschaffung, Material und Montage tr�gt der TVB-Ortsausschuss. Die Gemeinde kommt lediglich f�r die Grabungsarbeit sowie in der Folge f�r die laufenden Stromkosten auf. Als Bedingung werden blendfreie Bodenstrahler gefordert. Diese sind so zu montieren, dass ein problemloser Winterdienst m�glich ist.

5.15.

Projektsbericht/Auftragsvergaben Hauptschulneubau

�ber Vorschlag des Bauausschusses wurden vom Hauptschulverband f�r die ImmobilienBrixlegg GmbH & Co KEG einstimmig folgende Auftr�ge vergeben:

a) Interaktive Tafeln:

F�r die ben�tigten Tafeln wurde eine Angebotssumme von � 39.600,-- netto genannt. Die Schulung ist kostenlos. Vom Ausschuss wurde einstimmig beschlossen, die Interaktiven Tafeln bei der Fa. Anyma / Modell Promethean um vorgenannte Summe anzukaufen. Falls sich beim Preis Abweichungen ergeben, ist ein neuerlicher Vergabebeschluss erforderlich.

b) K�chenboden:

Der Auftrag f�r die Verlegung des K�chenbodens mit Epoxybeschichtung wurde an die Fa. Ehrfurt Spezialbau als Billigstbieter vergeben. Die Kosten liegen bei ca. � 7.000,--.

c) Au�enanlagen:

Der Auftrag zur Errichtung der Au�enanlagen wurde an die Fa. Goidinger vergeben. F�r Pflasterung und Randsteine f�llt eine Anbotssumme von � 95.553,10 an.

Anstelle der automatischen Boller sind manuell herausnehmbare (ev. mit Dreikantverschluss) einzubauen. Au�erdem sind drei fixe Fahnenmasten aufzustellen.

5.16.

Ankauf Kehrmaschine

Es hat sich in letzter Zeit gezeigt, dass der Ankauf einer eigenen Kehrmaschine f�r den Bauhof sinnvoll ist. J�hrlich fallen ca. 400-500 Stunden Kehrarbeit an. Gr��ere Stra�enz�ge wie auch die Splittkehrung im Fr�hjahr werden weiterhin an einen Privatbetreiber vergeben. Zuk�nftig k�nnten 70-80 % der Kehrarbeiten in Eigenregie durchgef�hrt werden.

Bauhofleiter Haaser hat folgende Angebote eingeholt:

Fa. Bucher������ ���������� 107.000,-- netto

Fa. AEBI�������� ���������� 105.000,-- netto

Fa. HAKO����� ���������� 70.000,-- netto

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig festgelegt, bis zur Anschaffung einer neuen Kehrmaschine die Kehrarbeiten �ber die Fa. Moser und Fa. Derfeser durchzuf�hren.

5.17.

Umwidmung GST-Nr. 358/13, KG. Brixlegg (Scheitnagl)

Frau Monika Scheitnagl stellte einen Antrag um Umwidmung der Grundparzelle 358/13, KG. Brixlegg, von derzeit Freiland in Wohngebiet. Das Grundst�ck ist im RO-Konzept als Z 2 ausgewiesen, wobei bei der Beschlussfassung �ber das RO-Konzept die sofortige Bauabsicht nicht absehbar war. Gegen die Umwidmung bestehen keinerlei Bedenken.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschlie�t einstimmig, die GST-Nr. 358/13, KG. Brixlegg, von Freiland in Wohngebiet gem�� � 38 TROG 2001 umzuwidmen. F�r die Umwidmung besteht �ffentliches Interesse.

Weiters wird einstimmig beschlossen, den Entwurf �ber die �nderung des Fl�chenwidmungsplanes im Bereich der genannten Grundparzelle gem�� TROG 2001, LGBl. Nr. 93/2001 durch vier Wochen hindurch w�hrend der Amtsstunden im Marktgemeindeamt Brixlegg zur �ffentlichen Einsichtnahme aufzulegen.

Falls w�hrend der Auflagefrist keine Stellungnahme zum Entwurf von einer hiezu berechtigten Person oder Stelle abgegeben wird, gilt die gegenst�ndliche Umwidmung gem�� � 68 TROG 2001, LGBl.Nr. 93/2001 als beschlossen.

5.18.

Verkehrsregelung "Vorrang geben" - R�merstra�e/Rebitsch

Die Zufahrtsstra�e Rebitsch/Musikprobelokal hat gegen�ber der geradeaus laufenden R�merstra�e als rechts kommende Stra�e den Vorrang. Eine Abwertung ist erforderlich.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, die beim Steuerberater Moser/Wechselberger rechts einm�ndende Zufahrtsstra�e im Sinne des � 19 Abs. 4 StVO abzuwerten und gem�� � 52 lit. 23 StVO zu beschildern. Der geradeaus f�hrenden R�merstra�e ist der Vorrang einzur�umen.

5.19.

Geschwindigkeitsbeschr�nkung Mehrn

F�r den Ortsteil Mehrn ist eine Geschwindigkeitsbeschr�nkung zu erlassen. Die im Bereich der Liegenschaft Gattinger, Hohlsteinweg 4 kundgemachte Geschwindigkeitsbeschr�nkung von max. 40 km/h entbehrt der Rechtsgrundlage.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, ab dem Hohln f�r den gesamten Ortsbereich Mehrn (Hohlsteinweg und Faberstra�e) eine Geschwindigkeitsbeschr�nkung von max. 40 km/h zu verordnen. Der� entsprechende Antrag ist bei der BH Kufstein einzubringen. Das zur Erlassung einer Verordnung erforderliche verkehrstechnische Gutachten ist einzuholen.

5.20.

Schutzweg Postamt

Im Kreuzungsbereich Marktstra�e/Burglechnerweg f�hrt von der Liegenschaft Celik zum Postamt ein Fu�g�nger�bergang. Dieser �bergang wird von zahlreichen Fu�g�ngern gen�tzt. Es wurde festgestellt, dass die Ausweisung eines Schutzweges f�r Fu�g�nger sinnvoll w�re.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, den Fu�g�nger�bergang von der Liegenschaft Celik zum Postamt als Schutzweg (� 53 lit. 2a StVO) auszuweisen.

5.21.

Reparatur Bauhoftraktor Steyr

Beim Traktor des Gemeindebauhofes ist die Kupplung gebrochen. Eine gr��ere Reparatur ist erforderlich. Derzeit sind am Ger�t ca. 6000 Betriebsstunden und es ist anzunehmen, dass nach der Reparatur eine Funktionsf�higkeit f�r weitere 4000 Betriebsstunden gegeben ist. Der Austausch des Traktors ist zu kostspielig. Auf das alte Ger�t m�ssten ca. � 90.000,-- aufgezahlt werden.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, den Traktor um ca. � 6.000,-- bis 8.000,-- zu reparieren. Der Budget�berschreitung wird zugestimmt.

5.22.

Elektro Volland - Nutzung Gemeindegrund u. Verkehrsfl�chen

Die Fa. Volland beabsichtigt, f�r das Kabel-TV Lichtwellenleiterkabel zu verlegen. Sie stellte deshalb ein Ansuchen um die Nutzung von Stra�en und Gemeindegrund. Bauabschnitt 1 beginnt beim Bahndurchlass Werkstra�e/Niederfeldweg, f�hrt entlang der Werkstra�e bis zum Konsumsteg, wo der Alpbach �berquert wird. Im weiteren soll das Kabel entlang des Alpbachs zum Sock, zur Feuerwehr bis zur R�merstra�e gef�hrt werden. Von dort wird das Kabel entlang der Alpbacher Landesstra�e bis zum Hohln verlegt. Im Bereich Werkstra�e sowie R�merstra�e konnte die Fa. Volland die Kabel bereits verlegen.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, der Verlegung des Lichtwellenleiterkabels statt zu geben. Der erforderliche �ffentl. Grund wird zur Verf�gung gestellt. Eine vertragliche Regelung ist zu treffen. Die Kabeltrasse ist vom B�rgermeister im Zuge einer Begehung festzulegen.

6.

�berpr�fungsausschuss-Sitzung vom 17.10.2006 mit Beschlussfassung �ber:

Vom �berpr�fungsausschuss wurde die Gemeindekasse �berpr�ft. Kassen�bereinstimmung war gegeben und auch die Buchungs- und Belegepr�fung gem. � 20 GHV 2001 ergab keinerlei M�ngel.

6.1.

Budget�berschreitungen

Beschluss:

Vom Gemeinderat werden einstimmig folgende Budget�berschreitungen genehmigt:

�

HHSt.������������� Bez.��������������������������������������� �berschreitung.����������� Begr�ndung

1/022-042�������� Standesamt/EDV Ausstatt.������������������ 1.737,46���������� Defekter PC

1/21101-616����� VS/Instandh.Einrichtung���������������������� 2.998,78���������� Rep.Umw�lzpumpe u.

��������������������������������������������������������������������������������������������������������� Brennerwartung

1/213-614901��� ASO/Boden���������������������������������������� 1.100,-- ����������� schadhafter Unterbau

1/214-7001������ Polyt. Schule/Leasingrate�������������������� 1.200,-- ����������� Kaufvertrag Poly

1/439-728�������� Jugendtreff����������������������������������������� 1.431,68���������� Beratung Aichner

Ersatz 75 % v. Juff Rest gedeckt durch 1/771-757 (Mitgliedsbeitrag Alpbachtal/Seenland)

1/850-6121������ Wasserleitung Instandhaltung��� ����������� 3.488,71���������� Rohrbr�che

1/851-004002��� Regenwasserkanal Badgasse��������������� �� 922,68���������� vor Asphaltierung neu

1/852-617�������� Umweltber./Instandh. Fahrzeuge���������� 1.023,99���������� Bremsen Anh�nger

7.

Sitzung Arbeitsgruppe Altersheim vom 19.10.2006 mit Beschlussfassung �ber:

Der Punkt 7 wird auf die Gemeinderatssitzung vom 31.10.2006 vertagt.

7.1.

Standort Altersheim

7.2.

Finanzierung Altersheim

7.3.

Gr�ndung gemeinn�tziger Betrieb erwerbswirtschaftl. Art "Altersheim Brixlegg"

7.4.

Abschluss Managementvertrag Altersheim

8.

Kulturausschuss-Sitzungen vom 11.09. und 17.10.2006 mit Beschlussfassung �ber:

8.1.

Dr�hnend stille Weihnachtsmusik

Es ist beabsichtigt wie in den Vorjahren die Veranstaltung �Dr�hnend stille Weihnachtsmusik� durchzuf�hren. Es hat sich innerhalb der letzten Jahre eine interessierte Stammzuh�rergruppe gebildet, die allj�hrlich das Konzert besucht.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, das Konzert �Dr�hnend stille Weihnachtsmusik� wiederum durchzuf�hren. Die vom Kulturausschuss gew�nschten Stapelst�hle sollen im Zuge der Einrichtung der neuen Hauptschule angekauft werden.

8.2.

Brixlegg singt und musiziert

F�r interessierte Brixlegger Musikanten, S�nger und Musikgruppen soll die Veranstaltung �Brixlegg singt und musiziert� durchgef�hrt werden.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, die Veranstaltung �Brixlegg singt und musiziert� durchzuf�hren. Die Veranstaltung findet am 12.11.2006 um 20.00 Uhr im Atrium der Volksschule statt. Die freiwilligen Spenden werden zur Finanzierung der Jause f�r die Teilnehmer verwendet. Obm. Mittner wird bei der Fa. Leitgeb Norbert belegte Br�tchen bestellen.

9.

Jugend- u. Freizeitausschuss-Sitzungen vom 02.08., 12.09. und 27.09.2006

Die Protokolle des Jugend- und Freizeitausschusses werden zur Kenntnis genommen.

Der B�rgermeister hat sich mit der Spar in Verbindung gesetzt. Diese kann keinen zus�tzlichen Grund abtreten, weil die Fl�che f�r den geplanten Gesch�ftsneubau ben�tigt wird. Man muss sich bem�hen, alternative Raumangebote f�r das Jugendzentrum zu finden. Der Ausschuss soll sich weiterhin mit der Ausarbeitung von M�glichkeiten befassen.

10.

Sportausschuss-Sitzung vom 19.09.2006 mit Beschlussfassung �ber:

10.1.

Ben�tzungszeiten 2006/2007 f�r TS, Gymnastikraum/Atrium/Vortragsraum VS

Mit den betroffenen Vereinsvertretern wurde einvernehmlich die Einteilung der Ben�tzungszeiten f�r Turnsaal und Gymnastikr�ume erstellt.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig folgende Einteilung der Ben�tzungszeiten f�r 2006/2007 genehmigt:

TURNSAAL
TAG	HALLE I				HALLE II
Montag	17:00-18:30 Uhr BSV 18:30-19:30 Uhr Schiclub 20:00-22:00 Uhr Karate				17:00-20:00 Uhr TWV 20:00-22:00 Uhr Schiclub (ab Semesterferien Karate)
Dienstag	Brixlegg:		18:00-19:00 Uhr	Fu�ball
	M�nster:		19:00-20:30 Uhr 20:30-21:30 Uhr	Turnverein Schi- und Langlaufverein
Mittwoch	17:00-20:00 Uhr Fu�ball 20:00-22:00 Uhr VHS				17:00-20:00 Uhr Fu�ball 20:00-22:00 Uhr Kneipp-Aktiv-Club
Donnerstag	Brixlegg:		17:00-17:30 Uhr 17:30-18:30 Uhr	BSV Tennisclub
	M�nster:		18:30-20:00 Uhr 20:00-22:00 Uhr 20:00-22:00 Uhr	Fu�ball U 17 (11.12.06 bis 04.03.07) Countryclub (bis 10.12.06 / ab 05.03.07) Fu�ball Kampfmannschaft (11.12.06 bis 04.03.07)
Freitag	17:00-19:00 Uhr BSV 19:00-20:30 Uhr Fu�ball 20:30-22:00 Uhr Volleyball Lehrer/VHS				17:00-19:00 Uhr BSV 19:00-20:30 Uhr Fu�ball 20:30-22:00 Uhr Volleyball Lehrer/VHS
Samstag	14:00-15:00 Uhr Jungschar 15:00-16:00 Uhr Fu�ball 20:00-21:00 Uhr Tennisclub Nov.-M�rz: 15:00-20:00 Uhr Fu�ball Fr�hjahr u. Herbst: 15:00-18:00 Uhr Jungschar				14:00-15:00 Uhr Jungschar 15:00-16:00 Uhr Fu�ball 20:00-21:00 Uhr Tennisclub Nov.-M�rz: 15:00-20:00 Uhr Fu�ball Fr�hjahr u. Herbst: 15:00-18:00 Uhr Jungschar
GYMNASTIKRAUM VOLKSSCHULE
TAG		ZEIT			VEREIN
Montag		16:30-18:30 Uhr			Pensionistenverband
Dienstag		17:00-18:30 Uhr			Brixlegger Wichtelfamilie
Mittwoch		19:00-21:30 Uhr			Tai Chi (Wimpissinger)
Donnerstag		19:30-21:00 Uhr			Kneipp-Aktiv-Club
Freitag		19:00-20:30 Uhr			Tai Chi
ATRIUM VOLKSSCHULE
TAG		ZEIT			VEREIN
Montag		18:30-21:30 Uhr			Kneipp-Aktiv-Club
Dienstag		20:00-22:00 Uhr			Schwangerschaftsturnen
Mittwoch		17:00-22:00 Uhr			Volksschule/SPZ
Donnerstag		17:00-22:00 Uhr			Volksschule/SPZ
Freitag		17:00-22:00 Uhr			Volksschule/SPZ
VORTRAGSRAUM VOLKSSCHULE
TAG		ZEIT			VEREIN
Donnerstag		15:00-17:00 Uhr 17:30-20:00 Uhr			Babymassage Weight Watchers

10.2.

Abrechnung Kinder- und Jugendsportf�rderung 2005/06

Beschluss:

F�r das abgelaufene F�rderungsjahr 2005/06 sind gem�� Richtlinien f�r Kinder- und Jugendsportf�rderung folgende F�rderungen auszuzahlen:

Tennisclub:

16 Kinder � � 40,--��������������������� � 640,--

SVB-Zv. Fu�ball:

28 Kinder � � 40,--��������������������� � 1.120,--

12 Jugendliche � � 110,--����������� � 1.320,--

Gesamt��������������������������������������� � 2.440,--

SVB-Zv. Leichtathletik:

19 Kinder � � 40,--��������������������� � 760,--

TWV:

7 Kinder � � 40,--����������������������� � 280,--

1 Jugendliche � � 110,--������������� � 110,--

Gesamt��������������������������������������� � 390,--

Vier Kinder kommen aus der Weng. Diese sollen als Brixlegger gewertet werden. Die Entscheidung, ob Kinder aus der Weng/Gemeinde Reith gef�rdert werden, wird individuell und j�hrlich entschieden.

11.

Sozial- u. Wohnungsausschuss-Sitzung vom 12.10.2006 mit Beschlussfassung �ber:

11.1.

Wohnungsvergabe Marktstr. 46/Top 8

Fr. Moser Jasmin hat am 31.07.2006 ihre Gemeindewohnung Top 8 im Haus Marktstr. 46 gek�ndigt und bezieht im Oktober 2006 eine Wohnung in Kramsach. Die Wohnung ist 42,18 m� gro�.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, die freie Gemeindewohnung Marktstr. 46, Top 8 ab November 2006 an Fr. Ainberger Maria, geb. 05.01.1983, whf. Zimmermoos 9, 6230 Brixlegg befristet auf 3 Jahre zu vergeben.

11.2.

Wohnungsvergabe Alpbacher Str. 6/Top 8

Fr. Helga Braunhofer hat mit Schreiben vom 25.09.2006 die Wohnung Top 8 im Haus Alpbacher Str. 6 gek�ndigt. Die Wohnung ist 42,15 m� gro� und steht ab Dezember 2006 frei.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, die Wohnung Top 8 im Haus Alpbacher Str. 6 ab Dezember 2006 an Hr. Gwercher Johann, geb. 20.02.1954, Arbeiter, whf. Hohlsteinweg 23, 6230 Brixlegg befristet auf 3 Jahre zu vergeben.

11.3.

Wohnungsvergabe Marktstr. 14/Top 2

Fr. Schulze Manuela hat mit Schreiben vom 06.10.2006 ihre Wohnung Top 2 im Haus Marktstr. 14 gek�ndigt. Die Wohnung ist 66,7 m� gro� und steht ab J�nner 2007 frei. Der 1,5 Jahre alte K�chenblock (inkl. Geschirrsp�ler) kann um � 1.000,-- abgel�st werden. Eine Eckbank mit Tisch und 2 St�hlen ist ebenfalls vorhanden.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, die Wohnung Top 2 im Haus Marktstr. 14 vorerst nicht zu vergeben. Falls das Altersheim St. Josef abgebrochen wird, kann die Wohnung bis zur Inbetriebnahme des neuen Heimes f�r den Seniorenbund und Pensionistenverband verwendet werden.

11.4.

Verl�ngerung Mietvertrag Hoflacher, Alpbacher Str. 6/Top 3

Der Mietvertrag von Fr. Manuela Hoflacher endet am 31.12.2006. Fr. Hoflacher hat mit Schreiben vom 04.10.2006 um die Verl�ngerung des Mietvertrages um weitere zwei Jahre angesucht. Sie teilte weiters mit, dass seit August 2006 die laufende Miete sowie eine monatl. Rate f�r die Mietr�ckst�nde von der Fa. Giesswein (Arbeitgeber Hoflacher Andreas) bezahlt werden.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, den Mietvertrag nur um ein Jahr zu verl�ngern. Voraussetzung ist jedoch, dass die Fa. Giesswein die Sicherstellung f�r die Bezahlung der Miete garantiert und dass sich die Wohnung in einem dem Mietvertrag entsprechenden Zustand befindet. Von der Hausverwaltung ist diesbez�glich eine Besichtigung durchzuf�hren.

11.5.

Ausnahme von Mietzinsbeihilfenregelung - Wenzel Claudia

Fr. Wenzel Claudia, whf. Marktstr. 23, 6230 Brixlegg hat ein Ansuchen um vorzeitige Mietzinsbeihilfe gestellt. Sie wohnt erst seit 03.03.2006 mit ihrem Sohn Patrick (ca. 4 Jahre alt) in Brixlegg.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, dass Fr. Wenzel keine vorzeitige Mietzinsbeihilfe erhalten soll. Vorerst ist abzuwarten, ob ihr die Gemeindewohnung Marktstr. 14/Top 2 zugesprochen werden kann. Dies ist von der Entscheidung �ber den Altersheimbau abh�ngig. Gegebenenfalls wird die Wohnung f�r den Seniorenbund und Pensionistenverband ben�tigt.

11.6.

Ausnahme von Mietzinsbeihilfenregelung - Gertl Melanie

Fr. Gertl Melanie hat mit Schreiben vom 02.06.2006 angesucht, eine Ausnahme von der bestehenden Mietzinsbeihilfenregelung zu machen. Sie hat am 12.06.2006 mit ihren beiden Kindern die Seniorenwohnung Top 5 in der Badgasse 4c bezogen.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, bei Fr. Gertl Melanie eine Ausnahme von der bestehenden Mietzinsbeihilfenregelung zu machen, damit der Mietzinsbeihilfeantrag ohne der Wartezeit von zwei Jahren gestellt werden kann.

12.

Hauptschulverbandssitzung vom 24.08.2006 mit Beschlussfassung �ber:

12.1.

Haushaltsplan HSV 2006

Obmann B�rgermeister Ing. Puecher gibt bekannt, dass der Entwurf des Haushaltsplanvoranschlages 2006 f�r den Hauptschulverband Brixlegg und M�nster von 18.07.2006 bis 01.08.2006 zur �ffentlichen Einsichtnahme im Marktgemeindeamt Brixlegg aufgelegen ist. Die Kundmachung �ber die Auflage des Budgetentwurfes 2006 erfolgte ordnungsgem�� in den Verbandsgemeinden. Es wurden keinerlei Stellungnahmen oder Einwendungen eingebracht.

Der Haushaltsplan 2006 wird von den Anwesenden in s�mtlichen Haushaltsstellen �berpr�ft und zur Kenntnis genommen.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird der vom Hauptschulverband Brixlegg und M�nster beschlossene Haushaltsplan 2006 einstimmig zur Kenntnis genommen:

Ordentlicher Haushalt������������������������������������ ������� 619.400,--

Au�erordentlicher Haushalt�������������������������� ������������������ 0,--

Summe������������������������������������������������������������� ������� 619.400,--

13.

Beratung und Beschlussfassung �ber sonstige Angelegenheiten

13.1.

Parkplatz Calamita, R�merstra�e

Fr. Christine Calamita stellte den Antrag um die Nutzung einer Fl�che f�r 3 Parkpl�tze auf der GST-Nr. 434/1 in der R�merstra�e. Die Parkpl�tze werden hinter dem Trafohaus bei der Tabaktrafik ausgewiesen und befestigt.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, an Fr. Christine Calamita gegen jederzeitigen Widerruf eine Fl�che f�r 3 Parkpl�tze aus dem GST-Nr. 434/1, KG. Brixlegg, zu verpachten. Der Pachtpreis richtet sich nach der bestehenden Geb�hrenregelung.

13.2.

Fahrverbot Schwimmbad

Die Zufahrtsstra�e zum Schwimmbad in der R�merstra�e ist mit einem allgemeinen Fahrverbot (� 52 lit. 1 StVO) beschildert. Es ist damit auch den Anrainern und Berechtigten nicht m�glich, zu ihren Liegenschaften zuzufahren.

Beschluss:

Vom Gemeinderat wird einstimmig beschlossen, f�r die Zufahrt zum Schwimmbad (Abzweigung Liegenschaft Geiger) ein allgemeines Fahrverbot in beiden Richtungen � ausgenommen Berechtigte � zu verordnen. Das Fahrverbot ist gem. � 52 lit. 1 StVO mit der Zusatztafel �ausgenommen Berechtigte� zu beschildern.

14.

Allf�lliges

a) GR. M�hlegger weist darauf hin, dass die Gr�nfl�che im Bereich der Garagenzufahrt Stainer Siegfried in der Faberstra�e � wie bereits des �fteren besprochen � abgegrenzt werden soll. Bei der Liegenschaft Strobl ist die Zeder zur�ck zu schneiden, weil diese zu Behinderungen am Gehsteig f�hrt. Auch bei der Liegenschaft Bertha reichen Str�ucher in die Stra�e herein und sind zur�ck zu schneiden.

b) GR. Walter W�ll informiert, dass in der R�merstra�e vor dem Gesch�ft NKD durch Verkaufsst�nder die Fu�g�nger behindert werden. Der Gehsteig ist frei zu machen.

c) Im weiteren macht GR. W�ll darauf aufmerksam, dass auch bei der Apotheke Str�ucher in die Fahrbahn herein reichen und zu Behinderungen f�hren.

d) GR. Edd Henrich erkundigt sich �ber den Einkaufsmarkt Schwaighofer am Niederfeld. Der B�rgermeister erkl�rt dazu, dass derzeit vom Land Tirol gepr�ft wird, ob eine Umweltvertr�glichkeitspr�fung durchgef�hrt werden muss. Im Falle einer Umweltvertr�glichkeitspr�fung wird sich das Bauvorhaben erheblich verz�gern.

e) GR. Verena Gruber weist darauf hin, dass im Bereich der Liegenschaft Sock der Gehsteig noch nicht abgesenkt wurde. Ein �berqueren der Alpbacher Landesstra�e ist mit einem Kinderwagen problematisch und f�r Behinderte nicht m�glich. Vom Gemeinderat wird festgestellt, dass der Gehsteig bei n�chster Gelegenheit behindertengerecht abgesenkt werden soll.

Nicht �ffentlicher Teil

15.	Personalangelegenheiten

Der B�rgermeister bedankt sich f�r die rege und konstruktive Mitarbeit und beschlie�t die Sitzung.

Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung am ____________ genehmigt.